Rechtsinfos/Europarecht/Wettbewerbsrecht

In Europa wird der Begriff Wettbewerbsrecht in der Regel im weiten Sinne verstanden und gebraucht. Es umfasst neben dem Kartellrecht das Recht der staatlichen Beihilfen. Gelegentlich wird auch das Vergaberecht sowie das Recht öffentlicher Unternehmen hinzugezählt.

Es ist in vielen Vorschriften geregelt wie z.B. im Titel VI des EG-Vertrages. Das europäische Vergaberecht stützt sich im Wesentlichen auf Sekundärrecht (sog. Vergaberichtlinien). Bestandteil des Europäischen Wettbewerbsrechts ist auch die Präventivkontrolle von Konzentrationsvorhaben einer bestimmten Größenordnung, wobei die Vereinbarkeit mit dem Gemeinsamen Markt nach der sog. Fusionskontrollverordnung (Zusammenschlusskontrolle) überprüft wird.

Weitere Informationen finden Sie in den nachfolgenden Beiträgen sowie den Rechtsprechungsnachweisen.

 



Vertikale Vertriebsstrukturen - EU-Gruppenfreistellungsverordnung von 1999
 
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Wettbewerbsrecht - Einführung ins Recht des unlauteren Wettbewerbs - UWG - Teil 03 - Die Unlauterkeit
 
Wettbewerbsrecht - Einführung ins Recht des unlauteren Wettbewerbs - UWG - Teil 06 - Stets unzulässige Handlungen Teil 1
 
Einführung Internetrecht Teil 2 Internetrechtliche Aspekte in Unternehmen
 
Rabattsysteme - rechtliche Anforderungen für Unternehmen mit marktbeherrschender Stellung
 
Rechtsschutz bei Computerprogrammen im Überblick
 
Der Schutz traditioneller Datenbanken
 
Die drei Grundprinzipien des Europäischen Gemeinschaftsmarkenrechts
 
Schutzfähigkeit von Datenbanken im Internet – Teil 2 Schutz nach dem UrhG
 
Einführung in die MiFID
 
Franchiserecht - Eine Einführung in das Recht des Franchising - Teil 03-1, Europäischer
 
Wann ist eine europäische Marke sinnvoll?
 
Durchsetzung von unbestrittenen Forderungen in der Europäischen Union wird erleichtert (Presseerklärung)
 
Polen: Das polnische Gesetz zur Einführung der Europäischen Wirtschaftlichen Interessengemeinschaft und der Europäischen Gesellschaft
 
Telekommunikationsgesetz Teil 5 Aktüll
 
Einführung in die MiFID (Die Europäische Finanzmarktrichtlinie)
 
Betrieb einer Schulcafeteria durch einen Förderverein - Umsatzsteuerfreiheit
 
Polnisches Kartellrecht (Teil I)
 
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Einführung Lizenzrecht Teil 5 Rechtlicher Rahmen
 
Gesellschaftsrecht in Europa - Schweden - Die schwedische Kommanditgesellschaft: kommanditbolag, KB
 
Die 10.000 Euro GmbH Teil 1
 
Die Seniorität im Europäischen Markenrecht
 
Die finanziellen Folgen des „Antidiskriminierungsgesetzes“ für den Verein als Arbeitgeber
 
OLG Düsseldorf: Telekom hat nur Anspruch auf Kosten der effizienten Vornahme
 
Gesellschaftsrecht in Europa - Polen - Einleitung und allgemeine Informationen
 
BGH Beschluss I ZB 57/06 vom 19. Juli 2007
 
Der Importeur
 
BGH Urteil I ZR 11/04 vom 14. Dezember 2006
 
Insolvenzrecht und Restschuldbefreiung in Europa - Teil 01 - Einleitung und Insolvenztourismus Teil 1
 
Gesellschaftsrecht in Europa - Norwegen - Die norwegische Stiftung
 
Gesellschaftsrecht in Europa - Norwegen - Die norwegische GmbH (BA)
 
Die Problematik des zivilrechtlichen Auskunftsanspruch des Rechteinhabers gegen (Access-) Provider - Teil 6 Fazit
 
Die geplante Reformation der Verbraucherkreditrichtlinie - Einführung
 
Einführung in das Markenrecht - Teil 4
 
Gesellschaftsrecht in Europa - Schweden - Die schwedische Einzelfirma: enskild firma
 
Gesellschaftsrecht in Europa - Schweden - Die schwedische wirtschaftliche Vereinigung
 
Bodenreformland - Späte Genugtuung?
 


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Das Referat Europarecht wird bei Brennecke & Partner Rechtsanwälte betreut von:

Tilo Schindele, Rechtsanwalt

Portrait Tilo-Schindele

Rechtsanwalt Tilo Schindele ist seit Jahren im Bereich internationales Vertragsrecht tätig.

Als Spezialist im Arbeitsrecht prüft und gestaltet Rechtsanwalt Schindele Arbeitsverträge und Dienstverträge für Mitarbeiter oder Geschäftsführung bei Tätigkeit im Ausland und berät bei Aufhebung oder Kündigung.

Er gestaltet, prüft und optimiert Verträge mit internationalem Bezug. Er begleitet bei europarechtlichen Fragen zum freien Waren- und Dienstleistungsverkehr und berät bei der Beantragung von EU-Subventionen. Daneben vertritt Rechtsanwalt Schindele Mandanten im Bereich des Außenwirtschaftsrechts und der Genehmigung von Import oder Export von Waren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

Tilo Schindele bereitet derzeit folgende Veröffentlichung vor:

  • Internationales Vertragsrecht
  • Einführung ins IPR (internationale Privatrecht)

Rechtsanwalt Schindele ist Dozent für Arbeitsrecht an der Dualen Hochschule Stuttgart und Dozent für internationales Vertragsrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.

Er bietet Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:

  • Einführung in das internationale Vertragsrecht
  • Internationale Verträge gestalten – Grundlagen und Fallen
  • Arbeitsverträge bei Tätigkeit im Ausland rechtssicher gestalten und Gefahren vermeiden

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