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Wann ist eine europäische Marke sinnvoll?

Neben der deutschen Marke deren Schutzbereich auf das Bundesgebiet begrenzt ist, gibt es die Möglichkeit der Ausdehnung auf weitere (europäische) Länder, auf eine Anmeldung bei dem Europäischen Harmonisierungsamt in Alicante oder einer internationalen Markenanmeldung. Die Entscheidung welche Form der Anmeldung gewählt wird, hängt in erster Linie mit der Ausrichtung des Unternehmens zusammen. Sofern das Unternehmen lediglich im deutschsprachigen Raum tätig wird und keine Ambitionen auf einen Ausbau in weitere Länder anstrebt, ist die Anmeldung bei dem deutschen Marken- und Patentamt anzuraten. Dort kann ein Ausdehnung des Schutz für die Länder Österreich und Schweiz beantragt werden. Das Patentamt hat seinen Sitz in München, so dass mögliche Rechtsstreitigkeiten am Landgericht München zu führen wären. Anzumerken ist dabei, dass die Verfahrenssprache hierbei in Deutsch ist. Bei einer europäischen Markenauseinandersetzung während des Anmeldeverfahrens ist die Verfahrenssprache regelmäßig Englisch und der Gerichtsstand Alicante in Spanien. Wenn der Schutz für ganz Europa hingegen keine Bedeutung hat, dann stellen diese Kriterien neben den höheren Anmeldekosten unnötige Risiken und Belastungen dar. Sofern aber eine europaweite Ausdehnung zumindest angedacht ist, halten wir eine entsprechende Markenanmeldung für unentbehrlich. Die Gefahr, dass der Name Ihres Unternehmens oder eine Produktreihe inzwischen durch einen Konkurrenten belegt war, ist so erheblich, dass die verhältnismäßig geringen Investitionen einer europäischen Markenanmeldung nicht ins Gewicht fallen. Andernfalls besteht die Gefahr, dass in den Nachbarländern das Produkt oder Unternehmen unter einem neuen Namen bekannt gemacht werden muss.
Kontakt: info@brennecke-rechtsanwaelte.de
Stand: 01.09.2006


Wir beraten Sie gerne persönlich, telefonisch oder per Mail. Sie können uns Ihr Anliegen samt den relevanten Unterlagen gerne unverbindlich als PDF zumailen, zufaxen oder per Post zusenden. Wir schauen diese durch und setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen ein unverbindliches Angebot für ein Mandat zu unterbreiten. Ein Mandat kommt erst mit schriftlicher Mandatserteilung zustande.
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Das Referat Europarecht wird bei Brennecke & Partner Rechtsanwälte betreut von:

Portrait Tilo-Schindele Tilo Schindele, Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Tilo Schindele ist seit Jahren im Bereich internationales Vertragsrecht tätig.

Als Spezialist im Arbeitsrecht prüft und gestaltet Rechtsanwalt Schindele Arbeitsverträge und Dienstverträge für Mitarbeiter oder Geschäftsführung bei Tätigkeit im Ausland und berät bei Aufhebung oder Kündigung.

Er gestaltet, prüft und optimiert Verträge mit internationalem Bezug. Er begleitet bei europarechtlichen Fragen zum freien Waren- und Dienstleistungsverkehr und berät bei der Beantragung von EU-Subventionen. Daneben vertritt Rechtsanwalt Schindele Mandanten im Bereich des Außenwirtschaftsrechts und der Genehmigung von Import oder Export von Waren beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA).

Tilo Schindele bereitet derzeit folgende Veröffentlichung vor:

  • Internationales Vertragsrecht
  • Einführung ins IPR (internationale Privatrecht)

Rechtsanwalt Schindele ist Dozent für Arbeitsrecht an der Dualen Hochschule Stuttgart und Dozent für internationales Vertragsrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.

Er bietet Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:

  • Einführung in das internationale Vertragsrecht
  • Internationale Verträge gestalten – Grundlagen und Fallen
  • Arbeitsverträge bei Tätigkeit im Ausland rechtssicher gestalten und Gefahren vermeiden

Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Tilo Schindele unter:  
Mail: schindele@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0711-896601-24

 

Normen: MarkenG






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