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Recht für Unternehmer und Unternehmen

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Neue Beiträge unserer Autoren

Handelsvertreterausgleich – Teil 09 – Herabsetzung der Provision
5.1.3.4.4 Herabsetzung der Provision Da die (wirksame, also vereinbarte und angemessene) Herabsetzung der Provision ebenso wie die Verkleinerung des Warensortiments den rechtlichen Bestand des Vertretervertrages unberührt lässt, führt dies nicht zur Entstehung einer Ausgleichspflicht (Fußnote). 5.1.3.5 Insolvenz als Beendigungsgrund Die Insolvenz einer Vertragspartei kann zur Beendigung des Vertragsverhältnisses führen. Wiederum ist maßgeblich, wer zahlungsunfähig wurde. 5.1.3.5.1 ...
Neu bei B&P seit 2021-06-24
Harald Brennecke, Rechtsanwalt, Brennecke & Partner Rechtsanwälte Fachanwälte mbB

Steuergestaltung Geschäftsführer – Teil 08 – Arbeitskonto
3.5.3 Arbeits- bzw. Zeitwertkonto Bei einem Arbeits- bzw. Zeitwertkonto verzichtet der Arbeitnehmer auf die Auszahlung eines bestimmten Teils seines Gehalts bei gleichbleibender Arbeitszeit (Ansparphase). Das Unternehmen erfasst die Mehrarbeitszeit auf einem Arbeitszeitkonto (Zeitwertkonto) und schreibt sie dem Arbeitnehmer gut. Die Gutschrift wird in einen Geldbetrag umgerechnet und entspricht dem Gehaltsverzicht des Arbeitnehmers. Zu einem späteren Zeitpunkt nimmt der Arbeitnehmer sein Zeitwertguthaben ...
Neu bei B&P seit 2021-06-23
Carola Ritterbach, Rechtsanwältin, Brennecke & Partner Rechtsanwälte Fachanwälte mbB

Haftung für Steuerverbindlichkeiten – Teil 09 – Steuervergütung u. Erstattung
5.4.4 Steuervergütungen und Steuererstattungen Im Falle von Steuervergütungen oder Steuererstattungen kann dem Fiskus ein Schaden dadurch entstehen, dass diese zu Unrecht ausbezahlt werden. Eine Auszahlung erfolgt zu Unrecht, wenn sie ohne rechtlichen Grund geschieht. Das ist dann der Fall, wenn die Zahlung von keinem Steuergesetz gedeckt ist und der Steuerpflichtige demnach keinen Anspruch auf die Zahlung hat. Die Festsetzung des Anspruchs stellt dabei keinen Rechtsgrund dar (Fußnote). ...
Neu bei B&P seit 2021-06-23
Carola Ritterbach, Rechtsanwältin, Brennecke & Partner Rechtsanwälte Fachanwälte mbB

Freistellung im Arbeitsrecht – Teil 09 – Betriebsrat
Neu bei B&P seit 2021-06-22

Europäisches Erbrecht – Teil 09 – Zuständigkeit
Neu bei B&P seit 2021-06-22

Zuwendungen im Arbeitsverhältnis – Teil 23 – Neuerungen
Neu bei B&P seit 2021-06-21

Werbeanlagen – Teil 08 – Außenbereich
Neu bei B&P seit 2021-06-21

Unternehmenskauf – Teil 31 – Gewährleistung
Neu bei B&P seit 2021-06-18

UN-Kaufrecht – Teil 08 – Bestimmtheit des Angebots
Neu bei B&P seit 2021-06-18

Steuerliche Betriebsprüfung – Teil 09 – Verständigung
Neu bei B&P seit 2021-06-17

Kapitalmarktrecht – Teil 08 – Organisierte Handelssysteme
Neu bei B&P seit 2021-06-17

Immobilienmaklerrecht – Teil 08 – Problemfälle beim Maklervertrag
Neu bei B&P seit 2021-06-16

Heilmittelwerbung – Teil 08 – Verschiedene Medien
Neu bei B&P seit 2021-06-16

Handelsvertreterausgleich – Teil 08 – Insolvenz als Beendigungsgrund
Neu bei B&P seit 2021-06-15

Steuergestaltung Geschäftsführer – Teil 08 – Arbeitskonto
Neu bei B&P seit 2021-06-15


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