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Genossenschaft (eG) - eine Einführung

1. Allgemein:

Die Genossenschaft wird definiert als Gesellschaft von nicht geschlossener Mitgliederzahl, welche die Förderung des Erwerbes oder der Wirtschaft ihrer Mitglieder mittels gemeinschaftlichen Geschäftsbetriebes bezwecken. Bekannteste Beispiele für Genossenschaften sind die Kreditgenossenschaften, z. B. die Volks- und Raiffeisenbanken. Aber auch Verbrauchergenossenschaften (Konsumvereine), Bau- und Wohnungsgenossenschaften und Winzergenossenschaften sind verbreitet. Die Genossenschaft ist eine juristische Person des Privatrechts (Körperschaft) und Kaufmann i. S. des Handelsgesetzbuches, aber keine Handelsgesellschaft. Die Genossenschaft zeichnet sich aus durch: - offene Mitgliederzahl - kein festes Stammkapital Genossenschaften sind körperschaftssteuerpflichtig.

 

2. Gründung:

Die Gründung einer Genossenschaft erfordert mindestens sieben Mitglieder. Das "Statut" (Gesellschaftsvertrag) muss in schriftlicher Form abgefasst werden. Die Mitglieder müssen dann den Vorstand und den Aufsichtsrat wählen, die beide Mitglieder der Genossenschaft sein müssen, und die Genossenschaft dann in das Genossenschaftsregister eintragen, das bei dem für das Handelsregister zuständigem Gericht, also dem Amtsgericht, geführt wird.

 

3. Organe der Genossenschaft:

Organe der Genossenschaft sind der Vorstand, der Aufsichtsrat und die Generalversammlung. Sowohl der Vorstand als auch der Aufsichtsrat werden durch die Generalversammlung gewählt.

 

4. Geschäftsführung und Vertretung:

Die Genossenschaft wird durch den Vorstand vertreten. Ihm obliegt gleichzeitig die Geschäftsführung.

 

5. Rechtsstellung der Mitglieder:

Die Mitglieder zahlen Einlagen an die Gesellschaft und besitzen Geschäftsanteile. Ihre Haftung ist grundsätzlich auf die Geschäftsanteile beschränkt, sie haften nicht mit ihrem Privatvermögen. Es ist aber zulässig, die Mitglieder im Falle der Insolvenz der Genossenschaft zu einer Nachschusspflicht zu verpflichten. Das Statut muss eine Regelung darüber enthalten, ob bzw. in welcher Höhe eine Nachschusspflicht vereinbart worden ist. Dabei geht das Gesetz von drei Möglichkeiten aus: Die Nachschusspflicht kann unbegrenzt sein, begrenzt auf eine bestimmte Summe oder auch gänzlich ausgeschlossen werden. Der Tod eines Genossen beendet nicht dessen Mitgliedschaft ( § 77 GenG). Der Erbe rückt bis zum Ende des Geschäftsjahres, in dem der Erbfall eingetreten ist, in die Genossenschaftsstellung des Erblassers ein. Danach endet seine Genossenschaftsstellung, es sei denn das Statut sieht eine andere Regelung vor.


Kontakt: brennecke@brennecke-rechtsanwaelte.de
Stand: Februar 2005


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Über die Autoren:

Harald Brennecke, Rechtsanwalt

Portrait Harald-Brennecke

Harald Brennecke ist seit 1997 mit erbrechtlichen Mandaten befasst.
Als Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht berät er insbesondere bei der Gestaltung von Unternehmertestamenten, der Übertragung von Unternehmensanteilen und der Ausarbeitung von Unternehmererbverträgen im Hinblick auf die Sicherung der Unternehmensnachfolge. Als Fachanwalt für Insolvenzrecht berät er Erben und potenzielle Erben bei überschuldetem Nachlass in Bezug auf Erbausschlagung, Dürftigkeitseinreden und der Beantragung und Begleitung bei Nachlassinsolvenzverfahren.
Er berät weiterhin bei der Erstellung von Testamenten und der Gestaltung von Vermögensübergängen, insbesondere aus erbschaftssteuerlicher Sicht und der Auseinandersetzung von Erbengemeinschaften. Er berät bei Pflichtteilsansprüchen, Vermächtnissen sowie bei Fragen der Vorerbschaft und Nacherbschaft. Er begleitet Erben bei der Beantragung von Erbscheinen und der Abwicklung der Erbschaft.

Harald Brennecke hat im Erbrecht veröffentlicht:

  • "Erbrecht – Eine Einführung“ von Harald Brennecke und Dr. Maren Augustin, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-17-5
  • „Erbschaftssteuer- und Schenkungssteuerrecht: Das Recht der Erbschafts- und Schenkungssteuer. Möglichkeiten zur Verringerung der Steuerbelastung bei Erbschaften und Schenkungen“, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-16-8

Bereits 1999 war er Experte für Erbrecht in einer Serie von Live-Fernsehsendungen.
Rechtsanwalt Brennecke ist Dozent für Erbrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.

Er bietet Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:

  • Erbrecht für Steuerberater – Grundlagen des Erbrechts als Basis erbschaftssteuerrechtlicher Beratung
  • Der überschuldete Nachlass: Nachlassinsolvenz, Dürftigkeitseinrede oder Ausschlagung ?
  • Unternehmensnachfolge erfolgreich gestalten
  • Erbschaftssteueroptimierte Vermögensübertragung

Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Harald Brennecke unter:
Mail:brennecke@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0721-20396-28

 

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