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Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 23 – Rentenverfahren


Autor(-en):
Olaf Bühler
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Brennecke & Partner Rechtsanwälte Fachanwälte mbB


6.2 Rentenverfahren

Der Eingang des EM-Rentenantrages wird durch die Deutsche Rentenversicherung schriftlich bestätigt. Dann heißt es für die Betroffenen zunächst geduldig zu warten. Die Prüfung eines EM-Antrages durch die Deutschen Rentenversicherung ist ein sehr umfangreiches Verfahren. Betroffene müssen deshalb mit Wartezeiten rechnen, die mehrere Monate umfassen.

Die Rentenversicherung prüft zunächst die in Kapitel 1 vorgestellten versicherungsrechtlichen Voraussetzungen. Mögliche Anfragen der Rentenversicherung sollten immer zügig beantwortet werden.

Sind die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt, prüft die Rentenversicherung in einem zweiten Schritt, ob tatsächlich eine Erwerbsminderung vorliegt. Neben den vom Betroffenen eingereichten Unterlagen kann die Rentenversicherung dazu eigenständig Befundberichte, Rehabilitationsberichte oder medizinische Gutachten anfordern.

Ist die Lage nach Sichtung all dieser Unterlagen noch immer nicht eindeutig, kann die Rentenversicherung in einem dritten Schritt ein weiteres Gutachten anfordern. Dazu bedient sie sich freier ärztlicher Gutachter, die im Umkreis des Betroffenen ansässig sind. Betroffene haben nach § 62 SGB I eine sogenannte Obliegenheit bei einem solchen Gutachten mitzuwirken. Das bedeutet, sie sind zwar nicht verpflichtet mitzuwirken, müssen dann aber mit der Versagung ihrer Rente rechnen. Eine medizinische oder psychologische Begutachtung kann nach § 65 SGB I nur abgelehnt werden, wenn

  • sie unzumutbar ist
  • sie mit erheblichen Schmerzen verbunden ist
  • ein Schaden für Leben oder Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ausgeschlossen werden kann
  • sie einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit bedeutet

Wann genau diese Gründe erfüllt sind, ist im Einzelnen jedoch sehr strittig und stark von den Umständen des individuellen Einzelfalls abhängig. Streitigkeiten enden hier somit nicht selten vor Gericht. Durch die Rechtsprechung hat sich bisher lediglich herauskristallisiert, dass eine ärztliche Untersuchung dann folgenlos abgelehnt werden kann, wenn

  • die Anreise zu weit ist und vom Betroffenen deshalb nicht wahrgenommen werden kann
  • der Betroffene beim benannten Gutachter bereits ärztliche Untersuchungen wahrgenommen hat
  • der Betroffene schwerwiegende Gründe aufweisen kann, die das objektive Urteilungsvermögen des benannten Gutachters anzweifeln

Generell ist Betroffenen somit immer zu raten die von der Rentenversicherung geforderten Termine tatsächlich wahrzunehmen. Dazu gehört übrigens auch, dass der Termin nicht ohne wichtigen Grund verschoben werden darf. Ein solcher wichtiger Grund kann beispielsweise nur ein Krankenhausaufenthalt, verschriebene Bettlägerigkeit oder ein ähnlich schwerer Umstand sein.

Die Untersuchung des Gutachters kann sehr umfangreich ausfallen. Der untersuchende Arzt soll hier schließlich feststellen, inwieweit das Leistungsvermögen des Betroffenen tatsächlich eingeschränkt ist. Zur Untersuchung kann es deshalb auch gehören, dass der Arzt den Betroffenen ausführlich zur Ausübung seiner Tätigkeiten am Arbeitsplatz befragt. Am Ende der Untersuchung gibt der Arzt jedoch keine Prognosen über die Erteilung oder Nichterteilung der EM-Rente ab. Diese Entscheidung obliegt einzig und allein der Rentenversicherung. Während des Rentenverfahrens gilt es zudem einige Punkte zu beachten. Diese werden hier nun erläutert.


Dieser Beitrag ist entnommen aus dem Buch "Renten wegen Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit" von Olaf Bühler, Rechtsanwalt und Anna Martyna Werchracki, Wirtschaftsjuristin LL.B., 1. Auflage 2014, erschienen 2014 im Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-31-1.


Links zu allen Beiträgen der Serie:

Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 01 - Einführung
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 02 – Erfüllung der Wartezeit
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 03 – besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 04 – ältere und behinderte Versicherte
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 05 – medizinische Voraussetzungen der Erwerbsminderung
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 06 – typische Krankheitsbilder
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 07 – Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes und Rehabilitationsmaßnahmen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 08 – Die Renten: Wegeunfähigkeit und betriebsunübliche Pausen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 09 – Arbeitsmarktrente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 10 – Rente bei teilweiser Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeitsrente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 11 – zumutbare Verweisungstätigkeit
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 12 – Selbständige
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 13 – Dauer der EM-Rente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 14 – Beginn der EM-Rente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 15 – Höhe der EM-Rente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 16 – Hinzuverdienstmöglichkeiten
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 17 – Begriff des Hinzuverdienstes
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 18 – Hinzuverdienstgrenzen bei voller EM
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 19 – Hinzuverdienstgrenzen in Sonderfällen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 20 – Rentenantrag
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 21 – Antragsformular und Anlagen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 22 – Rehabilitationsantrag als Rentenantrag
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 23 – Rentenverfahren
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 24 – Bezug von Arbeitslosengeld
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 25 – Bezug von Krankengeld
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 26 – Beispiele für den Bezug von Krankengeld
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 27 – Bezug von Krankentagegeld
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 28 – Tod des Versicherten
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 29 – Rentenbescheid
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 30 – Regelmäßige Kontrolle nach dem Rentenbescheid
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 31 – Regelmäßige Kontrolle nach dem Rentenbescheid (Fortführung)
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 32 – Regelmäßige Kontrolle nach dem Rentenbescheid (Fortführung 2)
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 33 – Zahlung ins Ausland und Versorgungsausgleich
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 34 – Arbeitsverhältnis
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 35 – Rechtsschutz
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 36 - Widerspruch
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 37 - Das Verfahren vor dem Sozialgericht
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 38 - Das § 109 SGG-Verfahren
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 39 - Berufung und Revision
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 40 - Antrag auf erneute Überprüfung
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 41 - Alternativen zur Erwerbsminderungsrente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 42 - Betriebsrente und Unfallversicherung
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 43 - Private Berufsunfähigkeitsrente und Erwerbsunfähigkeitsrente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 44 - Anhang (Berechnung Hinzuverdienstgrenze)
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 45 - Anhang Teil 2


Autor(-en):
Olaf Bühler
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht
Brennecke & Partner Rechtsanwälte Fachanwälte mbB


Kontakt: buehler@brennecke-rechtsanwaelte.de
Stand: Januar 2014


Wir beraten Sie gerne persönlich, telefonisch oder per Mail. Sie können uns Ihr Anliegen samt den relevanten Unterlagen gerne unverbindlich als PDF zumailen, zufaxen oder per Post zusenden. Wir schauen diese durch und setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen ein unverbindliches Angebot für ein Mandat zu unterbreiten. Ein Mandat kommt erst mit schriftlicher Mandatserteilung zustande.
Wir bitten um Ihr Verständnis: Wir können keine kostenlose Rechtsberatung erbringen.

Links zu allen Beiträgen der Serie:

Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 01 - Einführung
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 02 – Erfüllung der Wartezeit
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 03 – besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 04 – ältere und behinderte Versicherte
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 05 – medizinische Voraussetzungen der Erwerbsminderung
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 06 – typische Krankheitsbilder
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 07 – Übliche Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes und Rehabilitationsmaßnahmen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 08 – Die Renten: Wegeunfähigkeit und betriebsunübliche Pausen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 09 – Arbeitsmarktrente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 10 – Rente bei teilweiser Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeitsrente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 11 – zumutbare Verweisungstätigkeit
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 12 – Selbständige
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 13 – Dauer der EM-Rente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 14 – Beginn der EM-Rente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 15 – Höhe der EM-Rente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 16 – Hinzuverdienstmöglichkeiten
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 17 – Begriff des Hinzuverdienstes
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 18 – Hinzuverdienstgrenzen bei voller EM
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 19 – Hinzuverdienstgrenzen in Sonderfällen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 20 – Rentenantrag
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 21 – Antragsformular und Anlagen
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 22 – Rehabilitationsantrag als Rentenantrag
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 23 – Rentenverfahren
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 24 – Bezug von Arbeitslosengeld
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 25 – Bezug von Krankengeld
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 26 – Beispiele für den Bezug von Krankengeld
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 27 – Bezug von Krankentagegeld
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 28 – Tod des Versicherten
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 29 – Rentenbescheid
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 30 – Regelmäßige Kontrolle nach dem Rentenbescheid
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 31 – Regelmäßige Kontrolle nach dem Rentenbescheid (Fortführung)
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 32 – Regelmäßige Kontrolle nach dem Rentenbescheid (Fortführung 2)
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 33 – Zahlung ins Ausland und Versorgungsausgleich
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 34 – Arbeitsverhältnis
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 35 – Rechtsschutz
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 36 - Widerspruch
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 37 - Das Verfahren vor dem Sozialgericht
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 38 - Das § 109 SGG-Verfahren
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 39 - Berufung und Revision
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 40 - Antrag auf erneute Überprüfung
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 41 - Alternativen zur Erwerbsminderungsrente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 42 - Betriebsrente und Unfallversicherung
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 43 - Private Berufsunfähigkeitsrente und Erwerbsunfähigkeitsrente
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 44 - Anhang (Berechnung Hinzuverdienstgrenze)
Erwerbsminderungsrente und Berufsunfähigkeitsrente - Teil 45 - Anhang Teil 2


Über die Autoren:

Olaf Bühler, Rechtsanwalt

Portrait Olaf-Bühler

Rechtsanwalt Bühler berät und vertritt in allen Fragen des Rentenrechts bei Berufsunfähigkeitsrente / Erwerbunfähigkeitsrente oder Erwerbsminderungsrente. Er berät Betroffene über ihre Rechte auf Erbwerbsminderungsrente oder Berufsunfähigkeitsrente und vertritt bei der außergerichtlichen und gerichtlichen Durchsetzung der Rentenansprüche. Olaf Bühler ist zugleich Fachanwalt für Verwaltungsrecht.

Olaf Bühler hat zum Rentenrecht veröffentlicht:

  • „Renten wegen Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit" von Olaf Bühler, Rechtsanwalt und Anna Martyna Werchracki, Wirtschaftsjuristin LL.B., 2014, Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-31-1

Rechtsanwalt Bühler ist Dozent für Rentenrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.
Er bietet Vorträge im Rentenrecht an, unter anderem:

  • Erwerbsminderungsrente – Grundlagen und Durchsetzung
  • Berufsunfähigkeitsrente in der Praxis


Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Olaf Bühler unter: 
Mail: buehler@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0621 - 40546190

Normen: § 62 SGB I
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