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Einführung Lizenzrecht Teil 7 Rechtsfolgen


Rechtsfolgen

Doch was passiert eigentlich dem Lizenznehmer, wenn die Lizenzvereinbarungen nicht eingehalten wurden, ob nun „aus Versehen“ durch mangelndes Lizenzmanagement oder durch vorsätzliche Installationen „wird schon gut gehen“.

Die größten Konsequenzen bei einem Verstoß gegen Lizenzbedingungen ergeben sich aus dem Zivilrecht. Hier drohen hohe Zahlungen entweder durch vertragliche oder gesetzliche Vorgaben. In vielen Lizenzverträgen sind Vertragsstrafen von vorneherein vorgesehen. Doch selbst wenn dies nicht der Fall ist, wird es teuer: das Urhebergesetz enthält detailliert gesetzliche Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Herausgabe der Vervielfältigungen.

Die Folgen im Falle eines mangelhaften Lizenzmanagements, sowohl bei Unter-, ganz besonders jedoch bei Überlizenzen, verursachen nicht nur vermeidbare Kosten, sondern haben im schlimmsten Fall auch strafrechtliche Konsequenzen. So sieht etwa das Urhebergesetz für unerlaubte Verwertung urheberrechtlicher Werke Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren vor. Verstöße gegen die Geheimhaltung oder andere Regelungen des Lizenzvertrages sind gleichfalls strafrechtlich genau geregelt und verfolgbar.

Doch es sprechen nicht nur juristische Gründe für ein Lizenzmanagement. Bedenkt man allein die Kosten für die rechtlichen Auseinandersetzungen wie Rechtsanwalts-, Prozess- und Verteidigungskosten, übersteigen diese Kosten die Aufwendungen für Lizenzmanagement sehr schnell, ohne überhaupt den Zeit- und vielleicht sogar Imageverlust etwa bei öffentlichem Bekannt werden zu fakturieren.

Die Empfehlung aus anwaltlicher Sicht lautet daher, einerseits die Anzahl seiner Lizenzen genau zu kennen und anderseits die genauen vertraglichen Lizenzvereinbarungen. So lassen sich durch ein funktionierendes Lizenzmanagement Kosten vermeiden.

 

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Stand: 10/06


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