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Abmahnung - unberechtigte Abmahnungen können teuer werden


Autor(-en):
Harald Brennecke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Insolvenzrecht
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Brennecke & Partner Rechtsanwälte Fachanwälte mbB


Wer irreführende Werbung betreibt oder sonst bei seiner unternehmerischen Tätigkeit gegen Gesetze verstößt, kann u.a. von seinen Konkurrenten wettbewerbsrechtlich abgemahnt werden. Durch die Abmahnung wird der Rechtsverletzer auf den Verstoß aufmerksam gemacht und bekommt die Gelegenheit, die Angelegenheit mit dem Wettbewerber "kostengünstig" außergerichtlich zu klären. Dafür kann der Abmahner in aller Regel neben einer Unterlassungserklärung auch den Ersatz seiner Anwaltskosten verlangen, welche oft mehrere hundert wenn nicht über tausend Euro betragen können. Ist die Abmahnung allerdings unberechtigt, weil z.B. der angebliche Verletzer tatsächlich mit seiner Werbung nicht gegen geltendes Recht verstoßen hat oder der Abmahner rechtsmissbräuchlich handelt, kann der Abgemahnte eine Gegenklage auf Feststellung erheben, dass die angeblichen Unterlassungsansprüche des Abmahners nicht bestehen. So z.B. geschehen in einer Auseinandersetzung der ARD mit dem Domain-Inhaber der Domain wahltipp.de. Die ARD war der Ansicht der Inhaber verletze durch die Nutzung seiner Domain die Markenrechte der ARD an der Marke "ARD Wahltipp". Das Gericht sah dies anders, da unterscheidungskräftiger Teil der Marke allein "ARD" sei und nicht "Wahltipp", dieser sei rein beschreibend für den angebotenen Inhalt. Der Domaininhaber klagte auf Feststellung, dass die angeblichen Unterlassungsansprüche der ARD nicht bestehen und gewann. Bei dem von dem Gericht festgesetzten Streitwert von 50.000 EUR wird das für die ARD jetzt teuer.

Dieser Beitrag ist entnommen aus dem Buch "Handelsvertreter - Wettbewerbsverbote und Geheimhaltungspflichten" von Harald Brennecke und Kathrin Stipp, erschienen im Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de,  ISBN 3-939384-03-8, ISBN ab 01.01.2007: 978-3-939384-03-8.





Autor(-en):
Harald Brennecke
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Insolvenzrecht
Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht
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Kontakt: brennecke@brennecke-rechtsanwaelte.de

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Über die Autoren:

Harald Brennecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

Portrait Harald-Brennecke

Rechtsanwalt Harald Brennecke beschäftigt sich mit Medien- und urheberrechtlichen Fragestellungen. Er berät zu Urheberrechten, Presserecht, Berichterstattung und Firmenpräsentationen in Presse, Fernsehen, Internet und anderen Medien. Er vertritt bei Verletzungen des Persönlichkeitsrechts durch Veröffentlichungen.  Er setzt den Anspruch auf Löschung von Einträgen bei Suchmaschinenbetreibern durch.

Rechtsanwalt Harald Brennecke hat im gewerblichen Rechtsschutz veröffentlicht:

  • „Markenrecht - eine Einführung: Markenformen, Markenschutz und Markenanmeldung", JAHR, ISBN 978-3-939384-22-9"
  • Lizenzrecht - eine Einführung. Lizenzarten und Lizenzverträge.“ von Harald Brennecke und Florin Brückner, erschienen im Verlag Mittelstand und Recht,  2010, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-08-3
  • „17 UWG – Betriebsgeheimnisse und Verrat durch (ehemalige) Mitarbeiter“, 2015, ISBN 978-3-939384-38-0, Verlag Mittelstand und Recht
  • "Urheberrecht - eine Einführung", von Harald Brennecke und Simon Hofmann, 2011, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-23-6
  • "Wettbewerbsrecht - Einführung in das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das UWG", Harald Brennecke und Florin Brückner, 2010, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-12-0.

Rechtsanwalt Brennecke ist Dozent für Medienrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.

Er bietet unter anderem folgende Vorträge an:

  • Medien, Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Urheberrecht – Nicht alles, was Spaß macht, ist auch erlaubt
  • Persönlichkeitsschutz im Internet
  • Das Recht auf Vergessen – Löschungsansprüche gegen Suchmaschinenbetreiber
  • Schutz von Kundenadressen und Geschäftsgeheimnissen – 17 UWG in Theorie und Praxis
  • Onlineshops rechtssicher gestalten
  • Lizenzvertragsgestaltung
  • Der Gebrauchtsoftwarekauf
  • Vertriebslizenzen in Recht und Praxis


Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Harald Brennecke unter:  
Mail: brennecke@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0721-20396-28

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