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Rechtsinfos/Verwaltungsrecht/Wasserrecht

Das Wasserrecht ist Teilgebiet des öffentlichen Rechts und hat die Bewirtschaftung der Gewässer zum Gegenstand. Bewirtschaftung bedeutet in diesem Zusammenhang die Gestaltung von Gewässern, die Nutzung von Wasser als Betriebs- und Trinkwasser, zur landwirtschaftlichen Beregnung, zur Kühlung von Elektrizitätswerken oder für Wärmepumpen etc.

Die Aufgaben des Wasserrechtes sind das Wasser in seinem natürlichen Kreislauf und in allen Aggregatzuständen (Fließgewässer, stehende Gewässer, Grundwasser, Schnee, Eis, Dampf) vor nachteiligen Eingriffen zu schützen sowie eine Vorsorge für die Erhaltung einwandfreier Wasserreserven zu leisten.

Man kann das deutsche Wasserrecht in das Wasserhaushaltsrecht und das Wasserwegerecht unterteilen. In Deutschland ist die Gesetzgebungskompetenz für das Wasserrecht zwischen Bund und Ländern aufgeteilt. Der Bund besaß bis zum Inkrafttreten der Föderalismusreform nur die Kompetenz für die damalige Rahmengesetzgebung.

Weitere Informationen finden Sie in den nachfolgenden Beiträgen sowie den Rechtsprechungsnachweisen.

 

 
 

Abgabe, Abgabenrecht, Abgabepflicht, Abwasser
 
Abwasser/Wasser Gebührenkalkulation
 
Bemessung der Abwasserabgabe
 
Abwälzung der Abwasserabgabe nach Verrechnung
 
Entsorgung von Fäkalschlamm unterliegt nicht dem Abfall , sondern dem Abwasserrecht
 
Entscheidung über den Erlass der Abwasserabgabe wegen sachlicher Unbilligkeit ist eine behördliche Ermessensentscheidung
 
Wasserrecht
 
Erschließungsbeitragsrecht Erschließungsanlagen
 
Abwasser/Wasser
 
Beitrag, Beitragsrecht, Abwasserbeseitigung, Abwasserbeseitigungsbeitrag,
 
Erhebung von Abwassergebühren (Schmutzund Niederschlagswasser).
 
Wasserrecht
 
Wasserverband; Bodenverband; Deichverband; Oberverband; Einheitsverband
 
Frischwassermaßstab als geeigneter Maßstab für Abwasserbeseitigungsgebühren
 
wasserrechtliche Erlaubnis
 
Bodenabbaugenehmigung, Nassauskiesung
 
Wasser Vorbelastung
 
Abwasserabgabe; Überschreitung der Abwassermenge; Messtoleranz
 
Vereinbarung über Kosten des Erschließungsbeitrags
 
Wasserrecht; altes Recht; Überleitungsregelung
 
Grundstücksanschlusskanal
 
Abwasser/Wasser Zweckverband
 
Ablösungsvereinbarung, Grundsatz der Offenlegung, Verstoß gegen gesetzliches Verbot
 
Abwasser/Wasser
 
Zu den Amtspflichten der Gemeinde bei der Anbindung des Hausanschlusses an die kommunale Abwasserkanalisation.
 
Gebührenermäßigung nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KostO
 
Zur Abgabefreiheit für die Einleitung von Niederschlagswasser
 
Widerrufs eines alten Rechts durch Wasserbehörde
 
Äquivalenzprinzip, kommunaler Abwasserverband, Rechtsnachfolge
 
Heilung eines rechtswidrigen Beitragsbescheids
 
Planfeststellungsbeschluss; wasserrechtliche Erlaubnis
 
Wasserrecht
 
Abgaben; Verbandslasten; Beiträge; Vorteilsmaßstab; Wasserverband; kommunale Wasserversorgung
 
Zweckverband Beiträge/Abgaben
 
Bemessungsregelung beim Abwasserbeitrag
 
Zur Flächenermittlung im Anschlussbeitragsrecht bei beplanten Grundstücken
 
Haftung bei Gasentwicklung in Kanalisation
 
Zur Erhebung einer Abwasserabgabe
 
Anschlussbeitrag für gemeindliche Vollkanalisation
 
Duldung einer Kanalverlegung durch Privatgrundstück
 


Wir beraten Sie gerne persönlich, telefonisch oder per Mail. Sie können uns Ihr Anliegen samt den relevanten Unterlagen gerne unverbindlich als PDF zumailen, zufaxen oder per Post zusenden. Wir schauen diese durch und setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen ein unverbindliches Angebot für ein Mandat zu unterbreiten. Ein Mandat kommt erst mit schriftlicher Mandatserteilung zustande.
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Das Referat Verwaltungsrecht wird bei Brennecke & Partner Rechtsanwälte betreut von:

Olaf Bühler, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Portrait Olaf-Bühler

Olaf Bühler ist als Fachanwalt für Verwaltungsrecht in allen Fragen des Verwaltungsrechts tätig. Er berät und vertritt Unternehmen und Einzelpersonen insbesondere in den Bereichen Bauverwaltungsrecht bei Fragen rund um Bebauungspläne, Bauordnungen, Baugestaltungssatzungen, oder Denkmalschutz.Als Baurechtler ist er intensiv im öffentlichen Baurecht tätig. Er begleitet bei immisionsschutzrechtlichen Fragestellungen.

Olaf Bühler berät Kommunen und Bürger im Kommunal- und Kommunalabgabenrecht, hier insbesondere dem Erschließungsbeitragsrecht, sowie bei immissionsschutzrechtlichen, wasserrechtlichen oder bodenrechtlichen Fragestellungen. 

Rechtsanwalt Bühler vertritt in Fragen des Gaststättenrechts (z.B. bei Gaststättenkonzessionen), des Gewerbezulassungsrechts (z.B. bei Gewerbeuntersagungen und Berufsausübungsuntersagungsverfahren) oder bei Nutzungsänderungen.  Ein weiterer Interessenschwerpunkt von Olaf Bühler liegt im Bereich der öffentlichen Ersatzleistungen und Amtshaftungssachen.
 
Weiter ist Olaf Bühler als systemischer Mediator ausgebildet mit Interessenschwerpunkt im öffentlichen Bereich, hier insbesondere der Vorbereitung und Kommunikation von Ansiedlungs- und Standortvorhaben.

Olaf Bühler zertifiziert als externer Datenschutzbeauftragter (IHK).

Rechtsanwalt Bühler hat im Verwaltungsrecht veröffentlicht, so

  • „Der Bebauungsplan im öffentlichen Baurecht“, 2015, ISBN 978-3-939384-19-9, Verlag Mittelstand und Recht
  • „Die Baugenehmigung“, 2015, ISBN 978-3-939384-37-3 , Verlag Mittelstand und Recht

Olaf Bühler ist Dozent für Verwaltungsrecht bei der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.
Er bietet Vorträge, Seminare und Schulungen zu den Themen:

  • Die Baugenehmigung
  • Bebauungspläne lesen und verstehen
  • Gaststättenkonzessionsrecht
  • Gewerbezulassung und Gewerbeversagung in Recht und Praxis


Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Olaf Bühler, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, unter: 
Mail: buehler@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0621-405461-90