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Rechtsinfos/Patentrecht/Gebrauchsmuster

Das Gebrauchsmuster ist ebenso wie das Patent ein Schutzrecht für technische Leistungen und weist einige Gemeinsamkeiten zu diesem auf. Rechtsquelle des Gebrauchsmusterrechts ist daher neben dem Gebrauchsmustergesetz (GebrMG) auch das Patentgesetz (PatG).

Aufgrund der geringeren Anforderungen bei den Schutzvoraussetzungen wird es auch als „kleines Patent“ oder „der kleine Bruder des Patents“ bezeichnet. Das Gebrauchsmuster ist für technisch eher einfache oder wirtschaftlich oft weniger bedeutende Erfindungen vorgesehen.

Weitere Informationen finden Sie in den nachfolgenden Beiträgen sowie den zahlreichen Rechtsprechungsnachweisen.

 

 
 

Einführung in das Patentrecht - Teil 5 Verhältnis zu anderen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutz
Autor: Roman Pusep, wissenschaftlicher Mitarbeiter
 
Das Gebrauchsmusterrecht - Eine Einführung (Teil II)
 
Patentanmeldung auch ohne Geld, die Verfahrenskostenhilfe Teil 1
 
Das Gebrauchsmusterrecht - Eine Einführung (Teil I)
 
Geistiges Eigentum als vollstreckbares Eigentum - Teil 2 die einzelnen vollstreckbaren Rechte