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Rechtsinfos/Arztrecht/Kassenarztrecht

Unter Kassenarztrecht versteht man die Gesamtheit der Regelungen im Beziehungsgeflecht der Krankenkassen, Vertragsärzte und Kassenärztliche Vereinigungen.

Die gesetzlichen Vorschriften finden sich im wesentlichen im SGB V, teilweise noch in der RVO. Daneben gibt es eine Fülle von sonstigen Normen (z. B. Zulassungsverordnung, Richtlinien, Verträge).

Zahlreiche INformationen zu diesem Thema finden Sie in den nachfolgenden Beiträgen unserer Partner sowie den Rechtsprechungsnachweisen.

 

 
 

Honorare, Kassenabrechnung
 
Vertragsarztrechtliche Angelegenheit – Beschwer einer beigeladenen KÄV
 
Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung
 
Disziplinarrecht
 
rückwirkende Genehmigung der Verlegung seines Vertragsarztsitzes
 
Zulassungsrecht
 
Honorar, Kassenabrechnung
 
Pfändungsschutz für Ansprüche des Arztes gegen Kassenärztliche Vereinigung
 
Entziehung der Zulassung
 
Kassenärztliche Vereinigung
 
Kassenabrechnung
 
Arzthaftung
 
Grundsätze zur Genehmigung von Zweigpraxen
 
Kosten im Vorverfahren
 
Leistungen des Belegarztes gehören nicht zu den (allgemeinen) Krankenhausleistungen.
 
Pflegesatzvereinbarung
 
Erteilung einer Auskunft zu den anlässlich der vertragsärztlichen Behandlung eines Versicherten abgerechneten Leistungen.
 
Abtretung von Forderungen nach Insolvenz gegen kassenärztliche Vereinigung
 
Praxisgemeinschaft
 
Balneo Phototherapie
 
Kassenzulassung
 
Bedarfsplanungs RL Ärzte
 
Kassenabrechnung
 
Zulassungsrecht
 
Kassenabrechnung
 
Notwendigkeit eines stationären Krankenhausaufenthalts bei einem psychiatrischen Leiden.
 
Leitsatz: Hinauskündigung eines Partners einer ärztlichen Gemeinschaftspraxis
 
Arbeitnehmerähnliche Person, Beleghebamme
 
Praxisgebühr
 
Auskunftsrecht
 
Mehr Flexibilität für Ärztinnen und Ärzte
 
Praxisgemeinschaft
 
Krankenversicherungsrecht
 
Honorare Kassenabrechnung
 
Zulassungsrecht
 
Kassenabrechnung
 
Hausärztlicher Notfalldienst - Teilnahmeverpflichtung
 
Keine Anfechtungsbefugnis von Kassenärzten
 
Vergütung von Laborleistungen - vertragsärztliche Versorgung - Laborärzte
 
Kassenabrechnung Ambulanzen Notfallleistungen
 
Gesetzliche Krankenversicherung - Krankenkassen dürfen Wahltarife über Satzungsänderung einschränken
 
Behandlungskosten
 
Gesetzliche Krankenversicherung - Bezug von Regelentgelt aus einer neben dem Rentenbezug ausgeübten Tätigkeit
 
Häusliche Krankenpflege
 
Krankenversicherung - Integrationsvertrag zwischen Krankenkasse, Hausärztliche Gemeinschaft und Marketinggesellschaft Deutscher Apotheker ist keine integrierte Versorgung i.S.d. SGB V
 
Kostenübernahme
 
Die Beteiligten streiten über eine höhere Vergütung vertragsärztlicher Leistungen
 
Eine Kostenerstattung nach § 89 f SGB VIII kommt nur für Maßnahmen in Betracht, die den materiell rechtlichen Vorschriften entsprechen.
 
Kostenübernahme
 
Versorgung der Klägerin mit dem nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel und Mistel Präparat Helixor A.
 
gesetzliche Krankenversicherung - Arzneimittel, nicht verschreibungspflichtiges homöopathisches
 
Behandlungskosten
 
Grundsätze zur Haftung der Unfallversicherungsträger nicht auf Heilbehandlungsarzt übertragbar
 
Versorgungswerke
 
Kostenübernahme, Kassenabrechnung
 
Arzneimittel Viridal
 
Bewilligung einer Liposuktion (Fettabsaugung).
 
Vergütung vertragsärztlicher Leistungen.
 
Honorarnachzahlungen der Kassenärztlichen Vereinigung an einen freiberuflich tätigen Psychologen
 
Vergütung von Laborleistungen
 
Verjährung
 
Verjährungsrecht
 
Untreue, § 266 Abs. 1 StGB, zum Nachteil der Krankenkassen.
 
Krankenversicherungsrecht
 
Kontrolle eines Zusammenschlusses von Krankenhäusern
 
Kontrolle eines Zusammenschlusses von Krankenhäusern,
 
Gewährung eines Lese Sprech Gerätes
 
Entscheidung über die Zulassung als H Arzt
 
Zulassungsrecht
 
Vereinbarung über die Vergütung zahntechnischer Leistungen
 
Kassenabrechnung
 
eilbehandlung auch bei Bagatellerkrankungen
 
Kostenübernahme, Schönheitsoperationen
 
Gesetzliche Krankenversicherung - Notfallbehandlung im Ausland
 
unlauterer Wettbewerb
 
gesundheitliche Verschlimmerung durch Arbeitsunfall
 
Umsatzsteuerliche Behandlung der Leistungen eines medizinischen Versorgungszentrums
 
Zulassungsrecht
 
Kostenübernahme
 
Hilfsmittel
 
Vertragsrecht, Krankenversicherung
 
Zahlung des Pflegesatzes wegen stationärer Krankenhausbehandlung
 
Krankenversicherung - Versicherungspflicht
 
Budgetrecht
 
Erstattung der Kosten für eine privatärztliche Behandlung
 
Kranken und Pflegeversicherungsbeitrag bei Betriebsrente
 
Beitragspflicht
 
Leistung medizinischer Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft
 
Hilfsmittel
 
Häusliche Krankenpflege
 
Heranziehung eines Nichtkassenarztes zum ärztlichen Notfalldienst
 
Ausstellung einer Krankenversicherungskarte.
 
Verbotene Qürsubventionen durch Dumpingpreise
 
Arzthaftung Behandlungsfehler
 
Rechtmäßigkeit der Kündigung eines Versorgungsvertrags
 
Kostenerstattung bei vom Krankenhaus veranlasster Beerdigung
 
Gesetzliche Krankenversicherung - Ambulante Behandlung im Krankenhaus ohne Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses
 
Vereinigung von Betriebskrankenkassen, Fortgeltung kollektiver Regelungen
 
Rechtmäßigkeit einer Honorarkürzung
 
Streitig ist die Fortsetzung einer kieferorthopädischen Behandlung
 
Ernährungsberatung umsatzsteuerfrei?
 
Befruchtung mittels intrazytoplasmatischer Spermieninjektion (ICSI).
 
Vergütung für krankengymnastische/physiotherapeutische Leistungen.
 
Behandlungskosten
 
Vertrag zwischen einem Belegarzt und dem Träger des Krankenhauses
 
Krankenversicherung
 
Beihilfe: Ausschluss (erektile Dysfunktion), Dysfunktion, erektile: Beihilfeausschluss
 
Rechtsgrundlage des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses
 
Klinik Card Vertrag
 
Behandlungsmethoden Behandlungskosten Kostenübernahme
 
Kassenärztliche Vereinigung Schleswig Holstein; Vorstand als Dienststellenleiter
 
Ausschreibung von Arzneimittelrabatten durch eine Ortskrankenkasse
 
Krankenversicherung
 
Höhe des Rabatts auf Arzneilieferungen
 
Die Beteiligten streiten über die Zahlung von Gesamtvergütungsbeträgen auf der Grundlage von Kopfpauschalen.
 
Progressionsvorbehalt bei Leistungen der gesetzlichen Krankenkasse im Rahmen der Haushaltshilfe
 


Wir beraten Sie gerne persönlich, telefonisch oder per Mail. Sie können uns Ihr Anliegen samt den relevanten Unterlagen gerne unverbindlich als PDF zumailen, zufaxen oder per Post zusenden. Wir schauen diese durch und setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen ein unverbindliches Angebot für ein Mandat zu unterbreiten. Ein Mandat kommt erst mit schriftlicher Mandatserteilung zustande.
Wir bitten um Ihr Verständnis: Wir können keine kostenlose Rechtsberatung erbringen.



Das Referat Arztrecht wird bei Brennecke & Partner Rechtsanwälte betreut von:

Michael Kaiser, Rechtsanwalt

Portrait Michael-Kaiser

Michael Kaiser berät und vertritt seit vielen Jahren Patienten, Ärzte und Gesundheitsorganisationen bei Rechtsfragen um Arztrecht/Medizinrecht.
Er vertritt Krankenversicherungsnehmer bei der Durchsetzung von Ansprüchen auf Krankenversicherungsleistungen gegen Krankenkassen. Insbesondere die Übernahme der Kosten für neue, vielversprechende, aber noch nicht anerkannte Behandlungsmethoden durch die Krankenkassen liegt ihm am Herzen.
Er vertritt Patienten und Ärzte bei Arzthaftungsfällen. Er vertritt Ärzte beim Streit um die Vergütung bei Kassen- oder Privatpatienten und bearbeitet berufs- und standesrechtliche Fragestellungen, z.B. die Grenzen zulässiger Werbung, patent- und markenrechtliche Probleme oder Regressansprüche der Kassenärztlichen Vereinigung.
Michael Kaiser begleitet Ärzte bei der Gründung und Auseinandersetzung von Gemeinschaftspraxen und Praxisgemeinschaften sowie bei der Praxisnachfolge.

Rechtsanwalt Michael Kaiser hat veröffentlicht:

  • Arztpraxis – Kauf und Übergang, Harald Brennecke und Michael Kaiser, 2016, Verlag Mittelstand und Recht, www.vmur.de, ISBN 978-3-939384-54-0

Rechtsanwalt Michael Kaiser ist Dozent für Arztrecht/Medizinrecht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.
Er bietet Schulungen, Vorträge und Seminare unter anderem zu den Themen:

  • Arzthaftung: Die Haftung des Arztes für Behandlungsfehler
  • Die Ärztegesellschaft: Gemeinschaftspraxis und Praxisgemeinschaft
  • Arzthonorar und Kassenärztliche Vereinigung: Abrechnung und Regress
  • Vergütungsansprüche von Ärzten und Therapeuten

Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Michael Kaiser unter:  
Mail: kaiser@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0721-20396-28