Rechtsinfos/AGB-Recht/Unklare-AGB/Unklare-AGB-Allgemein



Aufhebungsvertrag - Teil 24 - Inhaltskontrolle durch Gerichte
 
Verzicht auf Kündigungsschutzklage
 
Rückgabe des Leasingobjekts
 
Abmahnungen – unwirksame Klausel in den AGB zum Versandhandel
 
Unwirksame Schriftformklausel für Nachtragsaufträge
 
Verjährungsfalle beim Bauvertrag
 
Leasingrecht - Einführung in das Recht des Leasings – Teil 15 – Einbeziehung gegenüber einem Unternehmer
 
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - EINE EINFÜHRUNG - TEIL 2 - Wann liegen AGB vor?
 
Leasingrecht - Einführung in das Recht des Leasings – Teil 11 – AGB im Leasingvertrag
 
Wirksame Einbeziehung von AGB
 
Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehensverträgen - Teil 02 - Verstoß gegen AGB-Recht
 
Rücktrittsrecht in den AGB eines Leasingvertrags über eine noch anzupassende und zu implementierende Branchensoftware
 
Die Wettbewerbsabrede nach Beendigung des Handelsvertretervertrages - Teil 2 - Verhältnis zu anderen Vorschriften/Umfang
 
Einführung ins Erbrecht Teil 1: Gesetzliche Erbfolge - Einführung
 
AGB Recht für arbeitsrechtliche Richtlinien
 
Immobilienmaklerrecht – Teil 20 – Tätigkeitsunabhängige Provision
 
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - EINE EINFÜHRUNG - TEIL 2 - Was sind AGB, wann liegen AGB vor ?
 
Unangemessene Benachteiligung der Mieter und Käufer von Verbrauchserfassungsgeräten durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Wann liegen AGB vor
 
Abwehrklauseln in Allgemeinen die auf die Abwehr eines Eigentumsvorbehalts gerichtet sind
 
AGB: Verbrauchsklauseln in Bauverträgen
 
UN-Kaufrecht – Teil 12 – Einverständnis
 
UN-Kaufrecht – Teil 11 – Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Verbrauchsklauseln in Bauverträgen
 
Klauseln über die Verjährung von Bürgschaftsforderungen in Banken-AGB - Teil 02
 
Rechtsfolgen der Verwendung unwirksamer Klauseln
 
Verlängerter Eigentumsvorbehalt und Forderungsabtretung bei Baustofflieferanten
 
Rechtsschutzversicherung deckt auch Kapitalanlagenfehlberatung
 
Gerichtsstandsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
 
Leasingrecht - Einführung in das Recht des Leasings – Teil 10 – Zulässigkeit der Bindungsfrist
 
Zulässige Kundenbindung an das Werkstättennetz eines Fahrzeugherstellers durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
 
Keine Fälligkeit des Werklohns bei langer Nutzung des Bauvorhabens
 
Leasingrecht - Einführung in das Recht des Leasings – Teil 12 – Individualabrede
 
Voraussetzungen des Aushandelns einer Zusatzvereinbarung im Anschluss an einen Formularvertrag
 
Vertragsrecht: Unwirksame Klauseln über Preisnebenabreden in AGB eines Onlineanbieters für Veranstaltungstickets
 
Preiserhöhungsklausel in Erdgassondervertrag unwirksam
 
Datenübermittlung an Schufa ohne Interessenabwägung ist unzulässig
 
Prüfung von Verträgen - Jeder Vertrag ist überprüfbar!
 
Schönheitsreparatur oder Instandhaltung - Was ist zu beachten?
 
Leasingrecht - Einführung in das Recht des Leasings – Teil 13 – Beweislast
 
Unwirksamkeit „starrer“ Quotenklauseln in Mietverträgen
 
Leasingrecht - Einführung in das Recht des Leasings – Teil 04 – Finanzierungsleasing
 
Die Wettbewerbsabrede nach Beendigung des Handelsvertretervertrages - Teil 24 - Abweichende Vereinbarungen
 
Personenbeförderung
 
Lastenhefte in der Automobilzulieferindustrie Tei I - Lastenhefte in der Praxis -
 
Handelsvertreterausgleich – Teil 18 – Fälligkeitsdifferenz
 
Einführung in das gewerbliche Mietrecht Teil IV Pflichten der Vertragsparteien
 
Unternehmenskauf – Teil 12 – Informationsmemorandum
 
Einführung in die VOB/B Teil 8
 
Lastenhefte in der Automobilzulieferindustrie Tei II – Risiken in der Praxis
 
Haftung bei Sammelbeförderung
 
Immobilienmaklerrecht – Teil 17 – Verjährung der Provision
 
Freistellung im Arbeitsrecht – Teil 12 – Vergütung während Freistellung
 
Sicherung I - Einfache Sicherung aus verlängertem Eigentumsvorbehalt - auch gegen Globalzession
 
Die Kündigungsschutzklage, Teil 02 - Der richtige Antrag in einer Kündigungsschutzklage
 
Darf Vermieter Zuschlag bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel verlangen?
 
BGH Urteil III ZR 7/15 vom 8. September 2016
 
Die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen (ADSp) - Eine Einführung (Teil I)
 
BGH Beschluss XII ZB 240/05 vom 12. Dezember 2007
 
Der Handelsvertreter: Die Verschwiegenheitspflicht über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse nach Beendigung des Handelsvertretervertrages - Teil 6 - Rechtsfolgen nach UWG
 
Muss Mieter anteilige Kosten für nicht fällige Schönheitsreparaturen übernehmen?
 
EVB IT System, neuer Vertragstyp zur Beschaffung von IT für die öffentliche Hand (Teil 4)
 
Lizenzrecht - eine Einführung in das Recht der Lizenzen - Teil 09 - proprietäre Lizenzen, EULA und Zwangslizenzen
 
Teil 2: Die „vorherigen Bestellung“ bei einem Haustürgeschäft (§ 312 Abs. 1 BGB)
 
Die Möglichkeit der Wandlung dürfe nicht einfach versagt werden
 
Lizenzrecht - eine Einführung in das Recht der Lizenzen - Teil 09 - Softwarelizenzen und EULA
 
Franchiserecht - Eine Einführung in das Recht des Franchising - Teil 03-1 Rechtsqüllen des Franchisings
 
Immobilienmaklerrecht – Teil 18 – Vertragliche Inhaltskontrolle
 
Was ist eine Globalbürgschaft? Teil 2
 
Sicherung gegen die Haftung für fremde Arbeitnehmer
 
Freiwillige Leistungszulage ist unwirksam
 
BGH Urteil BGH, Urteil vom 13. September 2004
 
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters - Teil 18 - Unabdingbarkeit des Ausgleichsanspruchs
 
SICHERUNGSRECHTE - TEIL IV: EIGENTUMSVORBEHALT & CO
 
Aufhebungsvertrag - Teil 20 - Zeugnis und Auskünfte
 
Einführung in die VOB/B Teil 9
 
Der mietrechtliche Kündigungsverzicht: Wann kann dieser unwirksam sein?
 
Können Aufzugskosten auf den Mieter im Rahmen der Betriebskostenabrechnung umgelegt werden?
 
Haftungsunterschiede Frachtführer/Spediteur
 
Bearbeitungsgebühren bei Verbraucherdarlehensverträgen - Teil 01 - rechtliche Einordnung von Bearbeitungsgebühren
 
Verlängerung des Mietverhältnisses per Gesetz nach Ablauf der Mietzeit
 
Die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen (ADSp) – Eine Einführung (Teil III)
 
Die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen (ADSp) – Eine Einführung (Teil II)
 
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN - EINE EINFÜHRUNG - TEIL 5 - Folgen eines Verstoßes gegen die AGB-Regelungen des BGB
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis - Teil 22 - Leistungsverweigerungsrecht, Aufrechnungsverbot
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 40 – Unangemessenheit durch Intransparenz, Unternehmerischer Verkehr
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis - Teil 22 - Leistungsverweigerungsrecht, Aufrechnungsverbot
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis - Teil 06 - Hinweis auf die Geltung der AGB im unternehmerischen Verkehr
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 26 – Haftungsausschluss bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit und bei grobem Verschulden
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 42 – Unwirksamkeit des Vertrags, zusätzlicher Schadensersatz
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 27 – Sonstige Haftungsausschlüsse bei Pflichtverletzung
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 28 – § 309 Nr. 9 BGB: Laufzeit bei Dauerschuldverhältnissen (1)
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 29 – § 309 Nr. 9 BGB: Laufzeit bei Dauerschuldverhältnissen (2)
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 30 – Wechsel der Vertragspartner und Haftung des Abschlussvertreters
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 31 – Beweislast
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis - Teil 06 - Hinweis auf die Geltung der AGB im unternehmerischen Verkehr
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 33 – Annahme- und Leistungsfrist
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 34 – Nachfrist
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 35 – Rücktrittsvorbehalt
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 36 – § 308 Nr. 4 und 5 BGB
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 37 – § 308 Nr. 6, 7 und 8 BGB
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 38 – Inhaltskontrolle nach § 307 BGB
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 39 – Unangemessenheit nach § 307 Abs. 1
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 41 – Grundsatz der Wirksamkeit, Unwirksamkeit der AGB-Regelung, Schließung einer Vertragslücke
 
Einführung ins Recht der AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis – Teil 32 – Form und Zugang
 


Wir beraten Sie gerne persönlich, telefonisch oder per Mail. Sie können uns Ihr Anliegen samt den relevanten Unterlagen gerne unverbindlich als PDF zumailen, zufaxen oder per Post zusenden. Wir schauen diese durch und setzen uns dann mit Ihnen in Verbindung, um Ihnen ein unverbindliches Angebot für ein Mandat zu unterbreiten. Ein Mandat kommt erst mit schriftlicher Mandatserteilung zustande.
Wir bitten um Ihr Verständnis: Wir können keine kostenlose Rechtsberatung erbringen.



Das Referat AGB-Recht wird bei Brennecke & Partner Rechtsanwälte betreut von:

Michael Kaiser, Rechtsanwalt

Portrait Michael-Kaiser

Michael Kaiser entwirft, prüft und überarbeitet seit vielen Jahren Allgemeine Geschäftsbedingungen für mittelständische Unternehmen.
Er bearbeitet klassische AGB wie Fernabsatzvereinbarungen, Widerrufsbelehrungen, Einkaufsbedingungen, Bestellbedingungen, Lieferbedingungen oder Datenschutzvereinbarungen. Daneben prüft er die AGB-Rechts-Konformität von Verträgen, die zu mehrfacher Benutzung bestimmt sind und damit bereits AGB darstellen, wie z.B. Rahmenverträge, Kooperationsverträge, Mietverträge oder Kaufverträge.

Michael Kaiser hat im AGB-Recht veröffentlicht:

  • Einführung ins Recht der AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen in der rechtlichen Praxis, 2014, Michael Kaiser und Sebastian Galle, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-36-6

  • AGB-Recht – eine Einführung in das Recht der AGB; Anwendung und Fallen, 2014, Verlag Mittelstand und Recht, ISBN 978-3-939384-36-6

Rechtsanwalt Michael Kaiser ist Dozent für AGB-Recht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.

Er bietet Schulungen, Vorträge und Seminare zum Thema:

  • AGB und ihre Anwendung – Mitarbeiterschulung; Fallen in der Praxis
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen im Onlinehandel und Fernabsatz
  • Widerrufsbedingungen im Fernabsatz: Gestaltung und Anwendung
  • Haftungsbegrenzung in AGB: Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen

Kontaktieren Sie Rechtsanwalt Michael Kaiser unter:
Mail: kaiser@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0721-20396-28

 

Monika Dibbelt, Rechtsanwältin

Portrait Monika-Dibbelt

Rechtsanwältin Dibbelt prüft AGB und AVB auf Rechtswirksamkeit und Wettbewerbsverstöße. Sie erstellt neue und überarbeitet bestehende AGB und passt Ihr „Kleingedrucktes“ an die aktuelle Rechtsprechung an, um Abmahnungen von Konkurrenten wegen unzulässiger AGB zu vermeiden und rechtssichere Vertragsgrundlagen zu schaffen. Rechtsanwältin Dibbelt erstellt neue AGB wie  Einkaufsbedingungen, Lieferbedingungen und andere Musterverträge. Ein weiterer Tätigkeitsschwerpunkt von Frau Dibbelt ist die Prüfung der wirksamen Einbeziehung der AGB in den Vertrag im alltäglichen Geschäftsverkehr und im Internet genauso wie bei widerstreitenden AGB. Ein besonderes Augenmerk legt Rechtsanwältin Dibbelt auf ihr persönliches Geschäftsmodell und die besonderen Interessenschwerpunkte ihrer Mandanten. Neben der Überprüfung der AGB-Klauseln anhand der aktuellen Rechtsprechung ist vielen Mandanten das Anliegen die Haftungs- und Verschuldensklauseln klar und einfach zu gestalten.

Rechtsanwältin Dibbelt ist Dozentin für AGB-Recht an der DMA Deutsche Mittelstandsakademie.

Sie bietet Schulungen, Vorträge und Seminare zum Thema

  • AGB für Freiberufler – Haftungsfallen aus berufsrechtlicher Sicht
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen für Steuerberater und Rechtsanwälte
  • Widerrufsbelehrungen: Gestaltung und Anwendung
  • Die „AGB-Schlacht“ gewinnen: Wie man mit widersprechenden AGB bei Bestellung und Lieferung umgeht
  • Gefahren bei (ungeprüfter) Übernahmen fremder Geschäftsbedingungen

Kontaktieren Sie Rechtsanwältin Monika Dibbelt unter:
Mail: dibbelt@brennecke-rechtsanwaelte.de
Telefon: 0421-2241987-0